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Kommentar von Dr. Alex Rosen, IPPNW-Vorstand

Was wir von den Wahlen in den USA lernen können (und müssen)

11.11.2016 Vergangenen Dienstag waren die Menschen in den USA aufgefordert, eine neue Regierung zu wählen. Zur Überraschung vieler wählten sie den Immobilienmogul und Fernsehstar Donald Trump zum Präsidenten und bescherten seiner Partei eine für die USA seltene Machtfülle mit satten Mehrheiten im Senat und dem Repräsentantenhaus. Nach allem was wir wissen, verlief die Wahl ordnungsgemäß. Wir, der Rest der Welt, müssen die Resultate dieser demokratischen Wahl akzeptieren. Wir müssen aber auch mit ihnen leben. Denn die USA sind weiterhin die einzige globale Supermacht – militärisch, politisch, wirtschaftlich, kulturell – daher kann es niemandem egal sein, wer sie regiert.

Kommentar von Xanthe Hall, IPPNW-Geschäftsführerin

Trumpocalypse

Auswirkungen des Wahldesasters in den USA

09.11.2016

Bejubelt von Farage, Wilders, Orban und Le Pen hat Donald Trump es geschafft: Er wird Präsident des (noch) mächtigsten Landes der Welt und damit Herr über tausende von Atomwaffen. Wie durch das Brexit-Referendum zuvor in Großbritannien, sieht ein Teil der Gesellschaft in den USA sich in seiner Xenophobie bestätigt. Über Twitter werden bereits die ersten rassistischen Vorfälle in Zusammenhang mit der Wahl gemeldet. Heute früh wurde die US-Wahl im deutschen Fernsehen ausgewertet: Donald Trump wurde hauptsächlich von Weißen mit geringer Bildung gewählt. Verteidigungsministerin von der Leyen kündigte an, mit den Franzosen über eine europäische Armee reden zu wollen.

Gastbeitrag von Susanne Grabenhorst in der FR

Mit Krieg zum Frieden?

„Krieg gegen Terror“

02.07.2016 „Die Welt ist überrüstet und der Frieden ist unterfinanziert,“ erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon vor einigen Jahren auf einer Friedenskonferenz. Das gilt auch in Deutschland: Der Etat des Zivilen Friedensdienstes betrug im letzten Jahr etwa 39 Millionen Euro. Das sind 1,2 Promille des Verteidigungsetats von knapp 33 Milliarden Euro. Geht es nach den Vorgaben der Nato, so soll dieser Etat noch einmal um neun Milliarden Euro erhöht werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat lange vor dem Nato-Gipfel ein milliardenschweres Investitionsprogramm angekündigt. Sie plant, die Mittel für die Bundeswehr von 1,2 auf 2 Prozent des Bruttosozialprodukts anzuheben.

Gastbeitrag von Sabine Farrouh auf Huffingtonpost

Und die Welt schweigt

17.06.2016 Israel braucht mehr couragierte Menschen wie Ron Juldai. Der Bürgermeister von Tel Aviv hat vor dem Hintergrund des palästinensischen Attentats in Tel Aviv, das vier Tote gefordert hat, eine unbequeme Wahrheit ausgesprochen. Er wies darauf hin, dass Israel das einzige Land der Welt sei, das ein besetztes Volk unterjoche und seiner Rechte beraube. Solche Aussagen von israelischen PolitikerInnen sind rar.

Susanne Grabenhorst, Mittelbayrische Zeitung

Fluchtursache Krieg

Zivile Konfliktbearbeitung statt Verschärfung des Aslyrechts

14.06.2016 Ein erstarkender Nationalismus und eine Militarisierung der europäischen Außenpolitk sind traurige Reaktionen auf die weltweiten Fluchtbewegungen. Innenpolitisch legen Politiker und Politikerinnen den Fokus der Diskussion auf die Aufnahme von Flüchtenden und nicht auf die Fluchtursachen. Statt Prävention und dem Ausbau ziviler Konfliktbearbeitung stehen Terrorbekämpfung und eine Verschärfung des Asylrechts auf der Tagesordnung.

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News und Kommentar
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Ansprechpartner


Dr. Jens-Peter Steffen

Referent für Friedenspolitik
Tel. 030 / 698074 -13
Email: steffen[at]ippnw.de

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