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Aktuelles zum Thema "Syrien"

Pressemitteilung vom 14.04.2018

Deutsche Politik muss deeskalierend wirken, nicht Öl ins Feuer gießen

Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens

Foto: IPPNW14.04.2018 

Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich. Die Militärschläge erfolgten ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats und noch bevor die unabhängigen Expert*innen der OPCW ihre Untersuchung zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz vom vergangenen Samstag im syrischen Douma überhaupt aufnehmen konnten.

Pressemitteilung der Kampagne "Macht. Frieden"

Kriegsrhetorik im Syrienkonflikt stoppen – Deeskalation jetzt!

Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ warnt vor direkter Konfrontation der Großmächte und ruft zu Protestaktionen auf

Grafik: https://www.friedenskooperative.de/eskalation-usa-russland-syrien13.04.2018 

Angesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Großmächte USA und Russland auf syrischem Boden schließt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" dem dringenden Ruf nach Deeskalation von UN-Generalsekretär António Guterres an. „Schon die Androhung von Gewalt verstößt laut Artikel 2 Ziffer 4 der Charta der Vereinten Nationen gegen das Völkerrecht. Erst recht ihre Anwendung“, erklärt Berthold Keunecke, Co-Sprecher der Kampagne.

IPPNW-Pressemitteilung vom 11.04.2018

Ärzteorganisation fordert Ende aller Bombardierungen und Drohungen

Syrienkrieg

Aktion zur Mandatsverlängerung des Syrienmandats am 11.12.2017, Foto: Friedenskooperative11.04.2018 

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW protestiert gegen die fortgesetzten Drohungen gegenüber Syrien aufgrund noch ungeklärter Vorwürfe, dass Giftgas eingesetzt wurde. Erfahrungsgemäß dauert die Ermittlung der Verantwortlichen beim Einsatz von Giftgas sehr lange, wenn sie denn überhaupt zu einem eindeutigen Abschluss gebracht werden kann. Trotzdem muss der Versuch gemacht werden, bei diesem Vorwurf eines Kriegsverbrechens wie -  bei allen anderen auch -  eine Klärung zu erreichen. Dies ist der UN und der OPCW zu übertragen.

Pressemitteilung vom 23.3.2018

Zustimmung zum Syrienmandat der Bundeswehr schwindet

Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ erneuert ihre Forderung nach einem Ende des Bundeswehreinsatzes in Syrien und dem Irak

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth übergibt Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt die Unterschriften der Kampagne "Macht.Frieden", Foto: Büro Claudia Roth23.03.2018 

Anlässlich der gestrigen Abstimmung über die Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandates für Syrien und den Irak konstatiert die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" eine schwindende Zustimmung zum Mandat. Zwar wurde das Mandat mehrheitlich beschlossen, allerdings mit deutlich weniger Ja-Stimmen als noch bei der Abstimmung im vergangenen Dezember. Die Kampagne hatte im Vorfeld intensiv für Alternativen zum Militäreinsatz geworben und erneuert ihre Forderung nach einem Ende des Bundeswehreinsatzes.

IPPNW-Pressemitteilung vom 21.03.2018

Ärzteorganisation fordert Einhaltung der Menschenrechte und des Völkerrechts

7 Jahre Krieg in Syrien

Die Syrerin Nasreen Ahmed floh mit ihren vier Kindern aus ihrer Heimat Homs, nachdem ihr Mann getötet wurde. © UNHCR/Lynsey Addario21.03.2018 

Vor dem Hintergrund des dramatischen Leidens der Zivilbevölkerung in Afrin und Ost-Ghouta appelliert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW an die Bundesregierung, jegliche Beteiligung am Krieg in Syrien einzustellen. Dazu gehören unter anderem Waffenlieferungen an die Türkei, an Saudi-Arabien und an andere Länder in der Region sowie der Bundeswehreinsatz in Syrien, dessen Verlängerung morgen vom Bundestag beschlossen werden soll. Außenminister Heiko Maas solle sich gegenüber seinen KollegInnen in der NATO, in Russland und in allen Regierungen, die sich an den Kämpfen beteiligen, für ein Ende der Gewalt sowie die Einhaltung der Menschenrechte und des Völkerrechts einsetzen. Insbesondere gegenüber der Türkei muss die Bundesregierung unmissverständlich klar machen, dass ihr Einmarsch in Afrin völkerrechtswidrig ist und den Rückzug der türkischen Truppen aus Syrien einfordern.

Ansprechpartner


Dr. Jens-Peter Steffen

Referent für Friedenspolitik
Tel. 030 / 698074 -13
Email: steffen[at]ippnw.de

Materialien


Der Syrienkrieg: Dimension - Hintergründe - Perspektiven
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Nicht den Krieg befeuern, sondern den Frieden fördern
Forderungspapier der Kampagne "Macht Frieden"

Nein zum Bundeswehreinsatz in Syrien!

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