02.10.2018 Die Bundesregierung hat heute laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien für das kommende Jahr beschlossen. Demnach sollen sowohl die Aufklärungsflüge der deutschen Tornados als auch die Unterstützung für alliierte Kampfjets durch deutsche Tankflugzeuge eingestellt werden. Die Bundesregierung plant dem Bericht zufolge jedoch, das Mandat in diesem Monat durch den deutschen Bundestag bis Oktober 2019 verlängern zu lassen. Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ fordert seit nun mehr als zwei Jahren die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien und sieht für eine weitere Verlängerung des Mandats keinen Anlass.

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18.09.2018 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die Ankündigung einer demilitarisierten Zone in Idlib und den Stopp der Luftangriffe durch Syrien und Russland. Mit großer Sorge sieht die Ärzteorganisation jedoch die militärische Konfrontation zwischen Atomwaffenstaaten vor Syriens Küste. Über dem östlichen Mittelmeer ist ein Aufklärungsflugzeug der russischen Streitkräfte abgeschossen worden. Moskau macht syrische Luftabwehrraketen für den Absturz verantwortlich, die den Angriff israelischer Kampfjets des Typs F-16 auf die syrische Küstenprovinz Latakia abgewehrt hätten. Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums kritisierte die israelischen Luftangriffe als „feindselig“.

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11.09.2018 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW reagiert entsetzt auf Erwägungen des Bundesverteidigungsministeriums, sich an „Vergeltungsangriffen“ in Syrien im Falle des Verdachts eines Chemiewaffeneinsatzes durch die syrische Armee zu beteiligen. Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten bereits im April als Reaktion auf einen mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz in Duma Ziele in Syrien angegriffen, noch dazu ohne Ergebnisse der Untersuchungen durch die zuständige UN-Organisation abzuwarten. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags und viele andere Rechtsexpert*innen stuften den Militärschlag als völkerrechtswidrig ein.

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17.07.2018 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat an Außenminister Heiko Maas appelliert, sich für die sofortige Freilassung des Arztes Prof. Dr. Onur Hamzaoglu sowie die Aufhebung seiner Entlassung von der Universität einzusetzen. Prof. Dr. Hamzaoglu ist international renommierter Wissenschaftler für Public Health und Vorstandsmitglied der International Association of Health Policy sowie Herausgeber der Zeitschrift der Türkischen Ärztekammer „Community and Physician“.

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16.07.2018 Anlässlich des Trump-Putin-Gipfels fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, sich für eine gemeinsame Sicherheitspolitik durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle und Abrüstung einzusetzen. „Statt auf Abschreckung durch Aufrüstung, Feindbildaufbau und gegenseitige Drohungen zu setzen, sollten die NATO und Russland zu einer von Dialog und Deeskalation geprägten Politik zurückkehren“, erklärt Susanne Grabenhorst, stellvertretende IPPNW-Vorsitzende.

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