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IPPNW-Pressemitteilung vom 23.5.2014

Dialog, Ausgleich und Abrüstung statt Aufrüstung

23.05.2014 Die Internationalen ÄrztInnen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) erneuern anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) ihre Forderung nach einem internationalen Verbot bewaffneter Drohnen. Die IPPNW kritisiert vor allem die Nutzung bewaffneter Drohnen. Die steigende Zahl extra-legaler Tötungen mit Drohnen ist ein Vorgehen, das gegen internationales Recht verstößt. Bei der ILA, einer der weltgrößten Verkaufsmessen für militärische Fluggeräte, werden diverse unbemannte militärische Flugobjekte kritiklos beworben.

„Marketing-Shows wie die ILA nutzen die Faszination der Technik, um die Öffentlichkeit zu überreden, weiter in diese Technologie zu investieren“, erklärt Susanne Grabenhorst, Vorsitzende der IPPNW. „Die jüngste Offerte eines Konsortiums aus den Unternehmen Airbus Defence and Space, dem französischen Dassault Aviation und dem italienischen Alenia Aermacchi an die deutsche Verteidigungsministerin, bis zum Jahr 2020 eine kostengünstige und zulassungsfähige Drohne herzustellen, ist das zugehörige Drängen der Wirtschaftslobby gegenüber der Politik.“

Laut Umfragen steht die deutsche Bevölkerung bewaffneten Drohnen überwiegend ablehnend gegenüber. Die öffentliche Debatte um die Breite der Anwendungen von Drohnen muss nicht nur in Deutschland, sondern auch international dringend weiter geführt werden. VertreterInnen der Friedensbewegung und der IPPNW werden am Samstag und Sonntag vor den Toren der ILA Informationen zu den ethischen, humanitären und rechtlichen Ablehnungsgründen gegenüber bewaffneten Drohnen verteilen. Öffentlicher Druck in Deutschland muss sicherstellen, dass militärische Drohnen auf keinen Fall zu bewaffneten unbemannten Flugobjekten werden. Begleitend sollte eine internationale Verbotskonvention von bewaffneten Drohnen debattiert werden, auch im Hinblick auf die drohende Weiterentwicklung zu einer voll automatisierten und sich menschlicher Kontrolle immer mehr entziehenden Kriegstechnologie.

„Können wir uns in dieser Angelegenheit nicht ein Beispiel an der Schweiz nehmen?“, fragt Susanne Grabenhorst. „Dort lehnte eine Mehrheit der Bevölkerung gerade eine Modernisierung der Luftwaffe ab. Wie wäre es, wenn die deutsche Bevölkerung darüber diskutiert und abstimmt, ob die gewachsene Rolle Deutschlands in der Welt, von der viele reden, tatsächlich mit Killer-Drohnen oder vielmehr mit einer friedlichen, auf Interessensausgleich und Konfliktprävention ausgerichteten Außenpolitik ausgefüllt wird. Statt Aufrüstung brauchen wir Abrüstung!“

Für die IPPNW wäre ein solches Vorgehen die richtige Umsetzung des Politikexperiments von Außenminister Steinmeier, in einer sogenannten „Review 2014“ die Rolle, Ziele und Instrumente der deutschen Außenpolitik öffentlich zu debattieren.

Kontakt: Angelika Wilmen (Presse), Tel. 030-69 80 74-15. Jens-Peter Steffen (Referent Frieden der IPPNW), Tel. 0171-53 888 22, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, www.ippnw.de, Email: steffen@ippnw.de


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