Artikel zum Thema Frieden

Pressemitteilung vom 26. Februar 2021

"Rüstungsexporte können tödlich sein" – Deutschland braucht endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz!

Friedensaktivist*innen protestierten heute vor dem Deutschen Bundestag in Berlin

26.02.2021 „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ protestierte mit der Kunstaktion „Rüstungsexporte können tödlich sein. Deutschland braucht endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz.“ gegen die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und für ein Rüstungsexportkontrollgesetz. Dazu wurden drei riesige Schachteln aufgestellt, die an Zigarettenschachteln erinnern. Statt Zigaretten befinden sich darin deutsche Waffen. Die Warnhinweise und „Schockbilder“ zeigen die möglichen Folgen des Waffenhandels – Tod und Zerstörung, wie z.B. im Jemenkrieg, in dem nachweislich auch deutsche Waffen gegen Zivilist*innen und zivile Ziele eingesetzt wurden.

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IPPNW-Pressemitteilung vom 22. Februar 2021

Sanktionen gegen den Iran aufheben

Iran-Atomabkommen

22.02.2021 Die IPPNW begrüßt die Fortschritte bei den Verhandlungen über das Iran-Atomabkommen, die der IAEA-Chef Rafael Grossi in Teheran ausgehandelt hat. Die ärztliche Friedensorganisation appelliert an die Bundesregierung, sich nun gemeinsam mit Frankreich, Großbritannien, Russland und China gegenüber den USA für eine Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran einzusetzen.

„Eine rasche Aufhebung der Sanktionen ist auch vor dem Hintergrund der desolaten wirtschaftlichen und gesundheitlichen Lage des Landes eine humanitäre Verpflichtung der Weltgemeinschaft“, erklärt Susanne Grabenhorst.

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IPPNW-Pressemitteilung vom 16. Februar 2021

Eskalationsspirale zwischen Russland und der EU durchbrechen

Drohende weitere Sanktionen gegen Russland

15.02.2021 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW warnt vor einer Eskalationsspirale zwischen Russland und der EU sowie dem Aufbau von Feindbildern. Sie fordert die deutsche Bundesregierung auf, konkrete Maßnahmen zur Entspannungspolitik wie die Wiederbelebung von Dialogforen wie dem NATO-Russland-Rat und der Stärkung der OSZE voranzutreiben Die deutsche Bundesregierung müsse das eigene Verhältnis zu Moskau entschärfen und sich in der EU und der NATO für Dialog mit Russland einsetzen.

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Urgent Call: Freiheit für Dr. Serdar Küni!

Prozesse gegen Menschenrechtler*innen in der Türkei

21.01.2021 Weil er Menschen unterschiedslos behandelte, wie es ärztliche Pflicht ist, ist Dr. Serdar Küni aus Cizre am 16. November 2020 zu vier Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt worden. Küni arbeitete während der Ausgangssperre 2015-16 in Cizre als Arzt im lokalen Gesundheitszentrum und versorgte Verwundete, ohne ihre Namen an die militärischen Stellen weiterzuleiten. Das wird ihm als „Unterstützung von Terroristen“ vorgeworfen. Im Oktober 2016 war er deshalb erstmalig verhaftet worden.
Die Verfahren in verschiedenen Instanzen wurde seit 2017 von Prozessbeobachter*innen verfolgt – auch IPPNW-Mitglieder aus Deutschland waren beim ersten Prozess zugegen. Sie vermuten, dass Küni der Regierung ein Dorn im Auge ist, weil er sich in der „Türkischen Menschenrechtsstiftung“ (TIHV) engagiert.

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Pressemitteilung von 18. Januar 2021

Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr bleibt hoch

Trotz scharfer Kritik aus dem In- und Ausland rekrutiert die Bundeswehr auch weiterhin unter 18-Jährige

18.01.2021 Die Kampagne „Unter 18 nie!“ kritisiert die noch immer hohe Zahl von Minderjährigen in der Bundeswehr. „Es ist zwar erfreulich, dass unsere Arbeit Wirkung zeigt und 2020 etwas weniger unter 18-Jährige ihren Dienst bei der Bundeswehr begonnen haben als in den letzten Jahren, trotzdem ist die Zahl noch immer skandalös hoch“, erklärt Sarah Gräber, Sprecherin der Kampagne.

„Unter 18 nie!“ bezieht sich auf neueste Zahlen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Norbert Müller von DIE LINKE. Demnach wurden 2020 insgesamt 1.148 Minderjährige von der Bundeswehr neu eingestellt – 773 davon als Freiwilligen Wehrdienst-Leistende und 375 als Soldaten auf Zeit.

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Ansprechpartner

Angelika Wilmen

Angelika Wilmen
Referentin für Friedenspolitik
Tel. 030 / 698074 - 13
Email: wilmen[at]ippnw.de


Dr. Jens-Peter Steffen

Kontakt zur Kooperation für den Frieden
Email: steffen[at]ippnw.de

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Klimakatastrophe und Aufrüstung: Plädoyer für eine neue, zivile Sicherheitspolitik
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IPPNW-Report „Humanitäre Folgen von Drohnen“
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IPPNW-Report Body Count - Opferzahlen nach 10 Jahren Krieg gegen den Terror
Opferzahlen nach 10 Jahren "Krieg gegen den Terror"
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