Online-Hearing am 16. September 2020

Kampfdrohnen für die Bundeswehr?

Dokumentation

18.09.2020 Ein breites Bündnis der Zivilgesellschaft hat am 16. September 2020 eine öffentliche Online-Debatte über die Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen durchgeführt. Im Vordergrund der Beiträgen standen die humanitären Folgen von Kampfdrohnen sowie völker-, verfassungsrechtliche und ethische Bedenken bezüglich ihres Einsatzes durch die Bundeswehr. Referent*innen waren Susanne Grabenhorst (IPPNW), Claudia Haydt (IMI), Hans-Jörg Kreowski (Forum InformatikerInnen für Frieden), Elsa Rassbach (Drohnenkampagne), Andreas Schüller (European Center for Constitutional and Human Rights), Faisal bin Ali Jaber (Augenzeuge), Karl-Heinz Brunner, MdB (SPD), Andrej Hunko, MdB (Die Linke) und Katja Keul, MdB (Grüne). Das Hearing wurde aufgezeichnet.

[Dokumentation auf Youtube]

IPPNW-Pressemitteilung vom 1.09.2020

Militärische Ressourcen umlenken zur Bekämpfung humanitärer Not

Anti-Kriegstag

Der UN-Generalsekretär António Guterres hat vor einer „Pandemie des Hungers“ infolge der Covid-19-Pandemie gewarnt. Foto: WHO, Marko Kokic

01.09.2020 Zum Antikriegstag weist die ärztliche Friedensorganisation IPPNW auf die steigende Gefahr von Gewaltkonflikten und humanitärer Not aufgrund der Corona-Pandemie hin. Insbesondere in Konflikt- und Krisenländern drohten sozioökonomische Verwerfungen und politische Unruhen. Die Ärzteorganisation fordert die Bundesregierung auf, den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat zu nutzen, um das internationale Engagement in der Friedensförderung und Konfliktbewältigung erheblich zu intensivieren. Der UN-Generalsekretär António Guterres hat vor einer „Pandemie des Hungers“ infolge der SARS-CoV-2-Pandemie gewarnt.

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Online-Hearing am 16. September 2020

Kampfdrohnen für die Bundeswehr?

17.08.2020 Die humanitären Folgen von Kampfdrohnen sind gravierend und erfordern eine umfangreiche öffentliche Diskussion über die völker-, verfassungsrechtlichen und ethischen Bedenken bezüglich ihres Einsatzes durch die Bundeswehr. Die vom Verteidigungsministerium im Mai begonnene Debatte über die Bewaffnung der geleasten Drohnen war überwiegend von Menschen aus dem Umfeld der Bundeswehr geprägt und hatte dadurch eine erhebliche Schlagseite. Angesichts weiterhin ungeklärter ethischer Fragen und völkerrechtlicher Bedenken brauchen wir als Gesellschaft aber eine breite Auseinandersetzung darüber, ob wir diesen Aufrüstungsschritt und seine weitreichenden Folgen wirklich wollen. In der Debatte fehlen Stimmen von vielen Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich schon seit Jahren mit dem Thema auseinandersetzen. Aus diesen Gründen lädt ein breites Bündnis der Zivilgesellschaft am 16. September 2020 um 17 Uhr zu einer öffentlichen Online-Debatte über die Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen ein.

[Programm] [Anmeldung]

Pressemitteilung vom 3. August 2020

Hunger darf nicht als Waffe benutzt werden

Erklärung der Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ zur humanitären Hilfe

Humanitäre Hilfe in Syrien in Zeiten der Corona-Pandemie, Foto: Caritas Internationalis

03.08.2020 Nach den Zerstörungen des Krieges, unter dem Druck der unilateralen Sanktionen und angesichts der aktuellen Lage mit zerrissenen Strukturen und einer Pandemie ist humanitäre Hilfe für Syrien dringend erforderlich. Diese muss unparteiisch sein, sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren und nicht an einer politischen Agenda. Die Hilfe muss sowohl den Menschen in Nordost-Syrien und Idlib zugutekommen als auch der Mehrheit der Bevölkerung, die in den westlichen Landesteilen unter Regierungskontrolle lebt. Gleiches gilt für die Hilfe beim Wiederaufbau.

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IPPNW-Pressemitteilung

Freispruch für Prof. Sebnem Korur Fincanci und Prof. Gencay Gürsoy in Istanbul

14.07.2020 Die IPPNW begrüßt den Freispruch von Prof. Sebnem Korur Fincanci und Prof. Gencay Gürsoy am 7. Juli 2020 durch das "Gericht für schwere Straftaten" in Istanbul.

Mit mehr als 2.000 anderen Akademiker*innen hatten die beiden Anfang 2016 einen Friedensappell unterzeichnet, der sich gegen die unverhältnismäßigen Militäroperationen im Südosten des Landes richtete, die massiv gegen die Menschenrechte verstießen: „We will not be a party to this crime.“ Tausende der Unterzeichner*innen wurden daraufhin entlassen, mehr als 800 verhaftet und 204 zu Gefängnisstrafen von ein bis drei Jahren verurteilt. So auch Sebnem Korur Fincanci und Gencay Gürsoy am 12. Dezember 2018.

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[Seite der Türkischen Menschenrechtsstiftung (TIHV)]