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Artikel zum Thema Frieden

Kommentar von Prof. Dr. Mohssen Massarat

Verantwortung der EU für das Iran-Atomabkommen

Erpressungspolitik der USA: Countdown zu einem neuen internationalen Konflikt

Iran-Reise der IPPNW 2012 - Besuch im Tehran Peace Museum. Foto: IPPNW22.02.2018 

Mit der Bekanntgabe seiner Iran-Strategie hat Donald Trump, wie schon vor den Präsidentschaftswahlen angekündigt, am 13. Oktober 2017 das Abkommen massiv in Frage gestellt. Ein für Iran entscheidendes Element dieses Atomabkommens ist die Aussetzung der Wirtschaftssanktionen. Dies bedarf allerdings der jährlichen Überprüfung durch den US-Präsidenten, dass der Iran gegen das Abkommen nicht verstoßen hat. Obwohl die internationale Atomenergiebehörde keine Verstöße des Iran gegen das Abkommen festgestellt hat, entschied sich Trump im November 2017, die Aussetzung von Sanktionen zunächst zu verschieben.

Pressemitteilung vom 21.02.2018

Große Koalition intensiviert militärische Interventionspolitik

Kampagne "MACHT FRIEDEN." kritisiert Koalitionsvertrag

Campaignerin Elise Kopper bei einer Protestaktion gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien, Foto: Macht Frieden21.02.2018 

Anlässlich der Anfang des Monats beendeten Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD und des nun beginnenden Mitgliederentscheids der SPD kritisiert die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ die außen- und sicherheitspolitischen Pläne der Großen Koalition. Der vorliegende Koalitionsvertrag enthält das größte Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Ausgaben für das Militär sollen demnach innerhalb von fünf Jahren von derzeit 37 auf ca. 70 Milliarden Euro gesteigert werden. Der Vertragstext betont zudem die enge Zusammenarbeit mit der NATO, ein ausdrückliches Bekenntnis zur Einhaltung des Völkerrechts bei Militärinterventionen fehlt jedoch gänzlich.

Pressemitteilung vom 12.02.2018

Frieden geht! Staffellauf 2018 gegen Rüstungsexporte

Oberndorf - Kassel - Berlin

Fotoaktion von "Frieden geht" vor dem Bundestag mit VertreterInnen von World Vision, Kindernothilfe, Terres de Hommes und Kindernothilfe, Foto: Frieden geht12.02.2018 

Vom 21. Mai bis 02. Juni 2018 findet „Frieden geht!“ statt, ein Staffellauf von Oberndorf bis Berlin gegen Rüstungsexporte und für friedliche Konfliktlösungen.  Am heutigen internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten 2018 startet die Kampagne mit der Veröffentlichung der Bilder einer Foto-Aktionswoche, an der sich in der vergangenen Woche mehrere Gruppen u.a. in Berlin, Kassel und Villingen-Schwennigen beteiligt haben. Sie können die Fotos kostenlos downloaden und veröffentlichen: www.flickr.com/photos/140010041@N08/

Pressemitteilung vom 12.02.2018

Frieden geht! Staffellauf 2018 gegen Rüstungsexporte

Oberndorf - Kassel - Berlin

Fotoaktion von "Frieden geht" vor dem Bundestag mit VertreterInnen von World Vision, Kindernothilfe, Terres de Hommes und Kindernothilfe, Foto: Frieden geht12.02.2018 

Vom 21. Mai bis 02. Juni 2018 findet „Frieden geht!“ statt, ein Staffellauf von Oberndorf bis Berlin gegen Rüstungsexporte und für friedliche Konfliktlösungen.  Am heutigen internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten 2018 startet die Kampagne mit der Veröffentlichung der Bilder einer Foto-Aktionswoche, an der sich in der vergangenen Woche mehrere Gruppen u.a. in Berlin, Kassel und Villingen-Schwennigen beteiligt haben. Sie können die Fotos kostenlos downloaden und veröffentlichen: www.flickr.com/photos/140010041@N08/

IPPNW-Pressemitteilung vom 07.02.2018

Kampfdrohnen: Erst anschaffen, dann ethische und rechtliche Fragen prüfen?

Koalitionsvertrag

Globaler Aktionstag gegen Drohnen 2014, Foto: Stephen Melkisethian/ creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0 (Ausschnitt)07.02.2018 

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Vorfestlegung auf die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen im Entwurf des Koalitionsvertrags. Die Prüfung der völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Fragen zu Anschaffung, Entwicklung und Einsatz von Kampfdrohnen soll erst später erfolgen. Heron-TP-Kampfdrohnen der Firma Israel Aerospace Industries (IAI) sollen laut dem Koalitionsvertrag als "Übergangslösung" geleast werden bis zur Fertigstellung einer Euro-Drohne "im Rahmen der europäischen Verteidigungsunion." Ob die Euro-Drohne bewaffnungsfähig werden soll, ist im Koalitionsvertrag nicht festgelegt.

Aktion
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Ansprechpartner


Dr. Jens-Peter Steffen

Referent für Friedenspolitik
Tel. 030 / 698074 -13
Email: steffen[at]ippnw.de

Materialien



Opferzahlen nach 10 Jahren "Krieg gegen den Terror"

Internationale Ausgabe, deutsch (pdf-Datei)

Foto:© Uli Reinhardt

IPPNW-Forum 143: Die Waffen nieder! Zivile Konfiktbearbeitung 
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Krieg in der Ukraine - Frieden in Europa nur mit ziviler Konfliktbearbeitung

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Ukraine: Frieden in Europa nur mit Russland

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Irak - Humanitäre Hilfe statt Waffen

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