27.05.2017 Diese Woche ist die Menschheit dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt einen Schritt näher gekommen: Seit Montag liegt erstmals ein Vertragsentwurf zur Ächtung von Atomwaffen vor. Zwei Drittel aller Staaten der Welt, 132 an der Zahl, hatten für dieses Dokument bei Verhandlungen in New York im März dieses Jahres die Grundlage gelegt. In dem Vertragsentwurf weisen sie auf die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen hin und stellen unmissverständlich fest, dass jeglicher Einsatz dieser Waffen unvereinbar wäre mit dem Völkerrecht, insbesondere den Genfer Konventionen. Atomwaffen zu stationieren bedeutet, einen Massenmord an der Zivilbevölkerung eines anderen Staates anzudrohen.

03.04.2017 Am späten Freitagabend sind die Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot in New York zu Ende gegangen. 129 Staaten beteiligten sich an der ersten Verhandlungsrunde. Deutschland boykottierte die Konferenz wie die meisten Nato-Mitglieder, obwohl sich die Bundesregierung zu multilateralen Abrüstungsprozessen und zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat. Das Argument der Bundesregierung, Abrüstung könne nicht gegen den Willen der Atomwaffenstaaten durchgesetzt werden und sei daher sinnlos, verfehlt die eigentliche Intention eines Verbotsvertrages.

13.02.2017 Seit den Atombombenangriffen auf Hiroshima und Nagasaki 1945 gibt es eine globale Bewegung zur Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen – bislang jedoch ohne Erfolg. Erst in den vergangenen Jahren hat sich eine reelle Chance ergeben, Atomwaffen zu ächten: Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW konnte mit ihrer „Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN) einen Paradigmenwechsel im politischen und öffentlichen Diskurs zu Atomwaffen anstoßen. Weg von Begriffen wie nukleare Abschreckung, atomare Sicherheit oder strategische Waffen und hin zum wirklich relevanten Thema: den katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen.

16.01.2017 Die Gewalt über tausende einsatzbereite Atomwaffen wird Barack Obama demnächst an Donald Trump übergeben, den neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Das lässt in diesen Tagen niemand kalt, bis hin zu Cartoons, die Trumps Finger über zwei Knöpfen zeigen: einen zum Twittern und einen für den Start der Atomraketen. Trumps Aussagen in der Wahlkampagne und danach beunruhigen viele. Dennoch ist bei weitem nicht sicher, was er und seine Administration in punkto Atomwaffenpolitik vorhaben. Sie widersprechen sich nämlich.