Kommentare, Reden und Gastbeiträge zum Thema Atomwaffen

Kommentar von Xanthe Hall und Birte Vogel

Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

08.07.2017 Der Atomwaffenverbotsvertrag, Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW), wurde am 7. Juli 2017 abgeschlossen. Zunächst sah es aus, als ob die Verabschiedung im Konsens erfolgt. Doch dann forderten die Niederlande eine Abstimmung. Der Vertrag wurde mit 122 Stimmen, einer Enthaltung und einer Gegenstimme beschlossen. Er wird ab dem 20. September 2017 zur Unterzeichnung freigegeben. Neunzig Tage nach der Unterzeichnung und Ratifizierung von 50 Staaten wird er in Kraft treten. Damit werden Atomwaffen weltweit stigmatisiert und delegitimiert.

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Gastbeitrag im Tagesspiegel

Deutschland drückt sich vor einem Atomwaffenverbot

UN-Verhandlungen

15.06.2017 Ab diesem Donnerstag verhandeln mehr als 130 von 193 UN-Mitgliedstaaten in New York über ein rechtlich verbindliches Atomwaffenverbot. Die Bundesregierung ignoriert die Verhandlungen. Zum ersten Mal weigert sich Deutschland, an multilateralen Abrüstungsverhandlungen teilzunehmen. Und dies, obwohl die Regierung sich in zahlreichen öffentlichen Erklärungen und Reden zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat.

Außenansicht von Dr. Alex Rosen

Zeit, Atomwaffen zu ächten!

Die Deutschen befürworten ein Verbot von Atomwaffen. Die Regierung findet dennoch Gründe, UN-Verhandlungen zu unterlaufen.

27.05.2017 Diese Woche ist die Menschheit dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt einen Schritt näher gekommen: Seit Montag liegt erstmals ein Vertragsentwurf zur Ächtung von Atomwaffen vor. Zwei Drittel aller Staaten der Welt, 132 an der Zahl, hatten für dieses Dokument bei Verhandlungen in New York im März dieses Jahres die Grundlage gelegt. In dem Vertragsentwurf weisen sie auf die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen hin und stellen unmissverständlich fest, dass jeglicher Einsatz dieser Waffen unvereinbar wäre mit dem Völkerrecht, insbesondere den Genfer Konventionen. Atomwaffen zu stationieren bedeutet, einen Massenmord an der Zivilbevölkerung eines anderen Staates anzudrohen.

FR-Gastbeitrag von Xanthe Hall

„Auf ein Desaster warten, ist keine Strategie“

Die Bundesregierung sollte sich an den Verhandlungen zum Verbot von Atomwaffen beteiligen

03.04.2017 Am späten Freitagabend sind die Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot in New York zu Ende gegangen. 129 Staaten beteiligten sich an der ersten Verhandlungsrunde. Deutschland boykottierte die Konferenz wie die meisten Nato-Mitglieder, obwohl sich die Bundesregierung zu multilateralen Abrüstungsprozessen und zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat. Das Argument der Bundesregierung, Abrüstung könne nicht gegen den Willen der Atomwaffenstaaten durchgesetzt werden und sei daher sinnlos, verfehlt die eigentliche Intention eines Verbotsvertrages.

Gastbeitrag FR, Dr. Alex Rosen

Nur Deeskalation schafft Sicherheit

Atomwaffen

13.02.2017 Seit den Atombombenangriffen auf Hiroshima und Nagasaki 1945 gibt es eine globale Bewegung zur Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen – bislang jedoch ohne Erfolg. Erst in den vergangenen Jahren hat sich eine reelle Chance ergeben, Atomwaffen zu ächten: Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW konnte mit ihrer „Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN) einen Paradigmenwechsel im politischen und öffentlichen Diskurs zu Atomwaffen anstoßen. Weg von Begriffen wie nukleare Abschreckung, atomare Sicherheit oder strategische Waffen und hin zum wirklich relevanten Thema: den katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen.

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