08.07.2017 Der Atomwaffenverbotsvertrag, Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW), wurde am 7. Juli 2017 abgeschlossen. Zunächst sah es aus, als ob die Verabschiedung im Konsens erfolgt. Doch dann forderten die Niederlande eine Abstimmung. Der Vertrag wurde mit 122 Stimmen, einer Enthaltung und einer Gegenstimme beschlossen. Er wird ab dem 20. September 2017 zur Unterzeichnung freigegeben. Neunzig Tage nach der Unterzeichnung und Ratifizierung von 50 Staaten wird er in Kraft treten. Damit werden Atomwaffen weltweit stigmatisiert und delegitimiert.

lesen

07.07.2017 122 Staaten haben heute bei den Vereinten Nationen in New York einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet. Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie eine klare Botschaft an die Atomwaffenstaaten: die internationale Staatengemeinschaft akzeptiert den bisherigen Sonderstatus der Atommächte nicht länger. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht. Die Bundesregierung blieb aus diesem Grund und auf Druck der USA den Verhandlungen fern.

lesen

05.07.2017 Der nordkoreanische Raketentest im Vorfeld des "G-20 Gipfels" in Hamburg zeigt, wie dringend die Weltgemeinschaft gemeinsame, in den Vereinten Nationen beschlossene Verträge braucht, um die wachsende Kriegsgefahr einzudämmen. Vor dem Hintergrund des nordkoreanischen Raketentests und kurz vor dem G-20 Gipfel in Hamburg fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, ein Verbot von Atomwaffen zu unterstützen.

lesen

19.06.2017 Zu Beginn der zweiten UN-Verhandlungsrunde über das Atomwaffenverbot protestierten etwa 100 Ärzte, Ärztinnen und Studierende der IPPNW eine ganze Woche lang am Atomwaffenstützpunkt Büchel. Sie forderten den Abzug der ca. 20 NATO-Atomwaffen aus Deutschland und eine konstruktive Beteiligung der Bundesregierung an den Verhandlungen. Neben einem internationalen Symposium „Verbot von Atomwaffen: Eine europäische Sicht“ mit internationalen Gästen gab es zahlreiche kreative Aktionen wie einen Flashmob direkt vor dem Haupttor des Fliegerhorstes Büchel, mehreren Mahnwachen und Blockaden des Haupttors, eine Pflanzaktion auf der Friedenswiese, eine Brückenaktion mit Transparenten und Empfang der TeilnehmerInnen der Floßtour gegen Urantransporte sowie einer gemeinsamen Abschlussaktion mit dem Freiburger Friedensforum.

lesen

15.06.2017 Am heutigen Donnerstag beginnt in New York die zweite und vermutlich letzte Verhandlungsrunde über ein internationales Atomwaffenverbot. Mehr als 130 Staaten diskutieren auf UN-Ebene über ein Abkommen, dass die Massenvernichtungswaffen ächten soll. Laut einem ersten offiziellen Entwurf würden sich die Unterzeichnerstaaten verpflichten, unter keinen Umständen Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anderweitig zu beschaffen, zu besitzen lagern, testen oder einzusetzen. Die Konferenz wird bis zum 7. Juli 2017 dauern. Dann könnte ein Vertrag stehen.

lesen