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Artikel zu Deutschland und Atomwaffen

Pressemitteilung, 15.02.2019

Multilateralismus in der Sicherheitspolitik notwendig

Münchener Sicherheitskonferenz

Straßentheater am 1.2.2019 an den Botschaften der USA und Russlands in Berlin. Foto: Ralf Schlesener15.02.2019 

Anlässlich des Beginns der Münchner Sicherheitskonferenz rufen die Friedensnobelpreisträger ICAN und IPPNW die Bundesregierung auf, Rüstungskontrolle und Abrüstung nicht den Atommächten zu überlassen. Die Kündigung des INF-Vertrages zeigt, wie fragil bilaterale Verträge sein können: Zwei Staatschefs setzen die europäische Sicherheit aufs Spiel. "Wir brauchen Multilateralismus in der Sicherheitspolitik, nicht nur in der Handelspolitik", sagt Leo Hoffmann-Axthelm, Europavertreter von ICAN heute auf der Sicherheitskonferenz.

Mainz setzt Zeichen für atomare Abrüstung

ICANsave Mainz. Foto: Stadt Mainz02.02.2019 

Am Tag nach Donald Trumps Kündigung des INF-Vertrags setzt die Stadt Mainz ein deutliches Zeichen für atomare Abrüstung. Oberbürgermeister Michael Ebling hat heute als erster deutscher Oberbürgermeister den ICAN-Städteappell für ein Atomwaffenverbot unterzeichnet. Damit ist Mainz als Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz, dem Bundesland in dem US-Atomwaffen gelagert sind, die erste deutsche Stadt, die sich dem internationalen Appell anschließt.

Presseinformation vom 1.02.2019

Bundesregierung soll Stationierung neuer Raketen in Europa verhindern

Kündigung des INF-Vertrages

Reden statt Rüsten! INF-Vertrag retten, Straßentheater für Abrüstung an den Botschaften der USA und Russlands, 1.2.2019, Foto: IPPNW01.02.2019 

Die Kündigung des INF-Vertrages durch Donald Trump bricht mit der bewährten Rüstungskontrolle. Damit setzen die USA die Welt und insbesondere Europa einem  unverantwortlichen Risiko aus, kritisieren die ICAN-Partnerorganisation ICAN Deutschland und IPPNW heute in Reaktion auf die Erklärung von US-Außenminister Mike Pompeo in Washington. Nach der Aufkündigung des INF-Vertrages beginnt eine sechsmonatige Kündigungsfrist. Ohne eine überraschende Wendung im kommenden halben Jahr, endet der Vertrag am 2. August 2019. Die USA und Russland können dann völlig ungehindert neue Nuklearraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 km entwickeln und auch stationieren – ohne jegliche Maßnahmen der Transparenz und Kontrolle.

IPPNW-Pressemitteilung vom 4.01.2019

Ärzteorganisation fordert echten Dialog über INF-Vertrag

Stoltenberg droht mit atomarer Nachrüstung

Straßentheater: Rettet den INF-Vertrag!, Foto: R. Ratke04.01.2019 

Die IPPNW kritisiert die heutigen Äußerungen des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg über eine atomare Nachrüstung. Sie zeigten eine fehlende Bereitschaft der NATO, in einen echten Dialog mit Russland über den INF-Vertrag zu treten. Ein solcher Dialog sei aber bitter nötig. „Ein Dialog mit dem Ziel, eine Lösung des Konflikts über den INF-Vertrag zu finden, ist nicht in Sicht. Stattdessen redet Stoltenberg eine nukleare Nachrüstung in Europa herbei. Das erinnert an die damalige NATO-Doppellösung, die uns in den 1980er Jahren beinahe in den atomaren Abgrund getrieben hat. Der INF-Vertrag war damals die Rettung für Europa,“ sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW.

Pressemitteilung vom 15.12.2018

Deutschland soll keine neuen Trägersysteme für Atomwaffen kaufen

Brief an die Verteidigungsministerin

Protestaktion gegen die US-Atomwaffen in Büchel 2017, Foto: H. Sauerwein15.12.2018 

Drei Partnerorganisation der Internationalen Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN), die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt, fordern Verteidigungsministerin von der Leyen auf, keine neuen Flugzeuge für den Atomwaffeneinsatz zu kaufen. Medienberichten zufolge will die Bundesregierung noch vor Weihnachten darüber entscheiden, welches Kampfflugzeug als Ersatz für den Tornado angeschafft werden soll. Deutschland stellt momentan der NATO Tornado-Flugzeuge sowie deutsche Piloten im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe zur Verfügung, um im Ernstfall Atomwaffen einzusetzen.

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Atomwaffen A-Z
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Ansprechpartnerinnen


Xanthe Hall

Abrüstungsreferentin
Expertin in Fragen zu Atomwaffen
Tel. 030 / 698074 - 12
Mobil 0171 / 435 84 04
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Inga Blum, IPPNW-Vorstand. Foto: Inga Blum

Dr. Inga Blum
Zuständig für Atomwaffenfragen im Vorstand
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