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Atomwaffen > Atomwaffenpolitik

Aktuelles zum Thema Atomwaffenpolitik und unsere Forderungen

IPPNW-Pressemeldung vom 28.06.2022

Die nukleare Abrüstung in der NATO-Doktrin verankern

NATO-Gipfel

28.06.2022 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung im Vorfeld des NATO-Gipfels auf, sich in einem ersten Schritt aktiv für eine "No-first-use"-Politik in der Nukleardoktrin der NATO einzusetzen. Bisher schließen sowohl Russland als auch die NATO den Ersteinsatz von Atomwaffen in ihren Militärdoktrinen nicht aus. Die Bundesregierung solle sich dafür einsetzen, die Bedeutung von Atomwaffen in der Gemeinsamen Sicherheitsstrategie der NATO zu verringern.

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IPPNW-Pressemitteilung vom 24. Juni 2022

IPPNW fordert Aufklärung über humanitäre Folgen von Atomwaffen im Bundestag

Ende der Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag

Rüdiger Bohn, Regierungsvertreter der deutschen Bundesregierung, bei der Generaldebatte. Quelle: IPPNW, Xanthe Hall
Quelle: IPPNW, Xanthe Hall

24.06.2022 Gestern Abend ist die erste Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) zu Ende gegangen. Der Vertreter der Bundesregierung, Botschafter Rüdiger Bohn, sprach von einem "Schulterschluss" der unterstützenden und der skeptischen Staaten. Die Friedensnobelpreisträger-Organisation Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) begrüßte den konstruktiven Ansatz der Bundesregierung, forderte jedoch weitergehende Initiativen und eine enge künftige Zusammenarbeit mit den Vertragsstaaten und der Zivilgesellschaft.

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Atomwaffen A-Z

Testet Nordkorea bald wieder Atomwaffen?

Punggye-ri-Atomtestgelände, 2013. Foto: US-Innenministerium/gemeinfrei

17.06.2022 Laut Berichten bereitet Nordkorea den ersten Atomwaffentest seit fünf Jahren vor. Der Thinktank Center for Strategic and International Studies beruft sich dabei auf aktuelle Satellitenbilder des Punggye-ri Atomtestgelände, wo Arbeiten an zwei neuen Tunneln zu sehen sei. Die beiden Tunnel wurden nie für Atomtests genutzt und ihre Eingänge wurden 2018 demoliert. US-Sonderbeauftragter Sung Kim warnte vor einem neuen Atomtest, nachdem Nordkorea an einem Tag acht ballistischen Raketen abfeuerte.

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F.A.Z., 10. Juni 2022

Bundesrat stimmt Sondervermögen für Bundeswehr zu

Berichterstattung über die Demonstration gegen die Abstimmung im Bundesrat über das Sondervermögen der Bundeswehr

10.06.2022 Eine Woche nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat das Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr beschlossen. Die für die Verankerung im Grundgesetz erforderliche Zweidrittelmehrheit kam zustande, obwohl sich vier Länder der Stimme enthielten: Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Thüringen. Hier ist die Partei Die Linke an der Regierung beteiligt. Die vier Länder haben zusammen 14 der 69 Stimmen in der Länderkammer. Die Zweidrittelmehrheit ist mit 46 Stimmen erreicht.

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Heise, 10. Juni 2022

Mehrheit für Nuklearwaffen? – Jetzt spricht die Friedensbewegung

Die Modernisierung von Atomwaffenarsenalen in Deutschland wird nur von einer Minderheit unterstützt

10.06.2022 Umfrage zeigt Meinungswandel zu US-Atombomben in Deutschland. Aktivisten geben unterschiedliche Antworten. Ein Gedanke aber eint sie.

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Atomwaffen A-Z
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Xanthe Hall
Abrüstungsreferentin
Expertin in Fragen zu Atomwaffen
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