Atomwaffen in Deutschland

Noch heute sind US-Atombomben in Deutschland im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO stationiert. Diese hat zwei Aspekte. Zum einen die technische Teilhabe: Deutsche Pilot*innen und Flugzeuge können im Kriegsfall US-Atomwaffen einsetzen und trainieren dies in Friedenszeiten. Zum anderen die politische Teilhabe: Dem Recht, über Nuklearstrategie, Nuklearwaffenstationierung und Nuklearwaffeneinsatzplanung in der Nuklearen Planungsgruppe der NATO mitdiskutieren zu können. Als Trägersysteme stehen in Büchel in der Eifel deutsche Tornados zur Verfügung, die demnächst durch F35-Kampfflugzeuge ausgetauscht werden sollen. Auch die US-Atombomben werden mit modernisierten B61-12 "Smart"-Bomben ersetzt, die lenkfähig und und somit zielgenauer sein sollen und damit die Hemmschwelle für ihren Einsatz heruntersetzen.

Artikel zu Deutschland und Atomwaffen

Pressemitteilung Gruppe Büchel17 vom 3. Juni 2020

Amtsgericht Cochem vertagt Prozess gegen "Picknick-Gruppe"

Atomwaffen in Büchel

03.06.2020 Am Amtsgericht Cochem vertagte Richter Zimmermann nach knapp zwei Stunden wegen anderweitiger Termine den Prozess gegen fünf aus dem gesamten Bundesgebiet angereiste Atomwaffengegner*innen der „Picknick-Gruppe“ von Büchel17 auf den 19.6.2020. Drei von ihnen hatten noch keine Gelegenheit, dem Gericht die Gründe für ihr Handeln zu erläutern. Angeklagt sind eine Ärztin (68 J.) aus Nürnberg, ein Heilerziehungspfleger (60 J.) aus Ortenberg (Baden), ein Rentner (77 J.) aus Lüchow-Rehbeck, ein Diplom-Sozialarbeiter i. R. (77 J.) aus München und ein Musiker (70 J.) aus Herford.  

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Pressemitteilung der Prozesskampagne Wider§pruch

Verfassungsbeschwerde gegen Nukleare Teilhabe eingereicht

Deckt Rechtfertigender Notstand den Zivilen Ungehorsam?

18.05.2020 Am heutigen Tag haben Atomwaffenaktivist*innen Verfassungsbeschwerde gegen die Nukleare Teilhabe eingereicht. Im September 2016 hatten sie gemeinsam mit sechs weiteren Mitstreiter*innen Bombenabwurfübungen am Atomwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel verhindert. Für mehrere Stunden konnten die deutschen Pilot*innen keinen Einsatz mit diesen Massenvernichtungswaffen trainieren.
Wegen ihrer Aktion Zivilen Ungehorsams wurden die Teilnehmer*innen wegen Hausfriedensbruch angeklagt und vom Amtsgericht Cochem bis hin zum Oberlandesgericht Koblenz zu 30 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Das Urteil ist rechtskräftig.

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Pressemitteilung von ICAN und IPPNW vom 5. Mai 2020

Abrüstungsorganisationen unterstützen Forderung nach Abzug der US-Atomwaffen

10.000 Unterschriften gegen neue Kampfflugzeuge

05.05.2020 Die Abrüstungsorganisationen ICAN und IPPNW fordern den SPD-Bundestagsfraktionsvorstand um Rolf Mützenich auf, sich gegen neue Kampfflugzeuge für die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen einzusetzen. Das Geld sollte besser für die Unterstützung der Bürger*innen in der Corona-Krise genutzt werden. Über 10.000 Menschen haben diese Forderung unter der ICAN-Petition "Atombomber? Nein, Danke!" auf der Petitionsplattform WeAct unterschrieben.

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Der Tagesspiegel, 4. Mai 2020

Die nukleare Teilhabe ist nicht mehr zeitgemäß

Kommentar von Dr. Alex Rosen

04.05.2020 Mitten in der Corona-Pandemie plant Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Kauf von 93 Eurofightern von Airbus sowie 45 F-18-Kampfflugzeugen des US-Herstellers Boeing als künftige Trägersysteme für die US-Atomwaffen in Deutschland. Vor einer solch weitreichenden Entscheidung ist eine ehrliche Neubewertung der nuklearen Teilhabe dringend notwendig. Dass SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und die SPD-Parteivorsitzenden diese Debatte in der Koalition nun angestoßen haben, ist richtig und überfällig.

20.04.2020 Laut Spiegel hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ohne Zustimmung des Koalitionspartners SPD den Kauf von 45 Kampfflugzeugen als künftige Trägersysteme für die US-Atomwaffen in Deutschland zugesagt. Die Ärzteorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, diese schwerwiegende Entscheidung zu stoppen, die erhebliche finanzielle Mittel für die Bewältigung der direkten und indirekten gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie aus der Staatskasse abziehen würde.

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Atomwaffen A-Z
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Ansprechpartner*innen

Xanthe Hall. Foto: IPPNW

Xanthe Hall
Abrüstungsreferentin, IPPNW-Geschäftsstellenleiterin
Expertin in Fragen zu Atomwaffen
Tel. 030 / 698074 - 12
Kontakt

Lars Pohlmeier. Foto: IPPNW

Dr. med. Lars Pohlmeier
Vorsitzender
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Save the Date!

Die IPPNW/ICAN-Aktionswoche wird vom 5. bis 9. Juli 2023 in Nörvenich stattfinden, weil der Taktische Geschwader aus Büchel temporär hier hingezogen ist. Mehr Infos demnächst hier: buechel.nuclearban.de

Aktionstage in Büchel 2022

Materialien

Broschüre: Impulse für ein atomwaffenfreies Deutschland. Die nukleare Abschreckung muss überwunden werden – die wahrscheinlichen humanitären Folgen der nuklearen Abschreckung darf die Politik nicht länger in Kauf nehmen. Format DIN A4

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