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IPPNW/ICAN-Pressemitteilung vom 18. Juni 2018

Außenminister Maas soll sich für Abzug der US-Atombomben einsetzen

Friedensaktivisten blockieren Atomwaffenstützpunkt

Symposium "Atomwaffen raus aus Europa", IPPNW / ICAN Protestwoche in Büchel 2018, Foto: Ralf Schlesener
18.06.2018

Mit einer Blockade des Atomwaffenstützpunkts im rheinland-pfälzischen Büchel haben Friedensaktivisten heute die Protestwoche gegen die in Deutschland stationierten US-Atombomben fortgesetzt. Am Montagmorgen versperrten rund 20 Menschen die Zufahrtsstraßen am Lutzerather Tor und am Haupttor des Fliegerhorstes der Bundeswehr, wo immer noch schätzungsweise 20 Nuklearsprengköpfe gelagert werden. Die Polizei löste die Blockade am Haupttor nach kurzer Zeit auf und erteilte Platzverweise. Der Bundestag hatte 2010 mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und FDP den Abzug der Atomwaffen gefordert, passiert ist allerdings nichts. Bundeswehr-Soldaten trainieren regelmäßig den Einsatz der Bomben und damit den Massenmord an Zivilisten.

Die Protestwoche der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisationen ICAN und IPPNW geht noch bis zum kommenden Samstag. Zum Auftakt fand am Wochenende vor den Toren des Atomwaffenstützpunktes ein internationales Symposium „Atomwaffen raus aus Europa“ statt. Die Friedensaktivist*innen forderten den Abzug der Atomwaffen sowie einen Beitritt der Bundesregierung zum Atomwaffenverbotsvertrag, der im Juli vergangenen Jahres bei den Vereinten Nationen beschlossen wurde.

Auf dem Symposium diskutierten IPPNW-Ärzte und ICAN-Aktivisten aus mehreren Ländern die Perspektiven für ein atomwaffenfreies Europa und forderten von der NATO Bewegung im Hinblick auf den UN-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen. Der NATO-Gründungsvertrag verliert kein Wort über Atomwaffen. Das momentane „Strategische Konzept“ macht die NATO zwar zu einer nuklearen Allianz, „so lange Atomwaffen existieren“, verpflichtet die Mitglieder aber gleichzeitig, die Bedingungen für eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen.

Willem Staes von Pax Christi Flandern, einer ICAN-Mitgliedsorganisation, sagt: „Die aktuelle NATO-Nuklearstrategie in Europa mit der Stationierung von US-Atomwaffen und der Bereitstellung atomwaffenfähiger Trägersysteme, steht dem neuen Atomwaffenverbotsvertrag diametral entgegen. Sie ist gefährlich, teuer und ihr fehlt die militärische Glaubwürdigkeit. Europäische NATO-Staaten sollten den kommenden NATO-Gipfel nutzen, um ihre bisherige Nuklearstrategie zu hinterfragen.“

Leo Hoffmann-Axthelm, Mitbegründer von ICAN Deutschland und EU-Kontakt von ICAN in Brüssel, betont: „Die NATO war auch bisher eine hochflexible Allianz, die stets auf die Wünsche ihrer Mitglieder eingehen konnte. Deutschland kann eine Ausnahmereglung, ein opt-out, von der erweiterten Abschreckung verhandeln - und so sicherstellen, dass niemals Massenvernichtungswaffen in deutschem Namen eingesetzt werden.“

Inga Blum aus dem deutschen IPPNW-Vorstand erklärt: „Die Bundesregierung sitzt jetzt zwei Jahre lang im UN-Sicherheitsrat und hat bekundet, sich in dem Gremium weltweit für Frieden und Sicherheit einsetzen zu wollen. Wir fordern Außenminister Heiko Maas auf, den Worten Taten folgen zu lassen und den UN-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen.“

Im Anschluss an das Symposium versammelten sich die TeilnehmerInnen vor dem Haupttor und simulierten in einer szenischen Darstellung eine UN-Atombombeninspektion in Büchel.

Hinweis: Fotos zur kostenlosen Verwendung gibt es unter www.flickr.com/photos/ican_de

Kontakt: Angelika Wilmen, Pressesprecherin der IPPNW, Tel. 030-69 80 74-15, Mobil 0162-2057943, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, Email: wilmen@ippnw.de, www.ippnw.de

Foto: Symposium "Atomwaffen raus aus Europa", IPPNW / ICAN Protestwoche in Büchel 2018, Foto: Ralf Schlesener

IPPNW/ICAN-Protestwoche in Büchel auf Flickr

Presseecho

Büchelproteste bis zum Wochenende, Rheinzeitung, 19.06.2018 (jpg-Datei)
Friedensorganisationen protestieren gegen Atomwaffen in Büchel, Neues Deutschland, 18.06.2018
Atommächte investieren weiter, Neue Westfälische, 18.06.2018 (jpg-Datei)
Friedensaktivisten blockieren Zufahrt zu Fliegerhorst Büchel, Allgemeine Zeitung Mainz, 18.06.2018
Friedensaktivisten blockieren Zufahrt zu Fliegerhorst Büchel, Welt.de, 18.06.2018
Friedensorganisationen protestieren gegen Atomwaffen, evangelisch.de, 17.06.2018
Proteste in Büchel gehen nun in die heiße Phase, Rheinzeitung, 15.06.2018 (jpg-Datei)

Materialien

Büchel-Aktionsflyer 2018
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