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Artikel zum Thema Flucht & Asyl

Pressemitteilung vom 8.03.2018

Verbände lehnen Gesetzesänderungen zum verstärkten Einsatz medizinischer Methoden zur Alterseinschätzung ab

Unbegleitete minderjährigen Flüchtlinge

Der Beweis, dass eine Person volljährig ist, lässt sich auch durch bildgebende Verfahren nicht mit der geforderten „an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit“ erbringen. Foto:SpeedKingz/Shutterstock13.03.2018 

Ein breites Bündnis von 23 Verbänden und Organisationen lehnt Gesetzesänderungen zum verstärkten Einsatz medizinischer Methoden zur Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ab. In einer gemeinsamen Stellungnahme sprechen sich die Unterzeichner zudem gegen die Einführung von Vorprüfverfahren in ANkER-Zentren für Erwachsene aus, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden. Stattdessen müssten die derzeitigen Regelungen nachgebessert werden, um den Schutz und die Rechte von Kindern und Jugendlichen in den Verfahren zur Alterseinschätzung zu stärken.

IPPNW gegen Gesetzesänderung zum verstärkten Einsatz medizinischer Methoden zur Alterseinschätzung

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Der Beweis, dass eine Person volljährig ist, lässt sich auch durch bildgebende Verfahren nicht mit der geforderten „an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit“ erbringen. Foto: Flickr, CC08.03.2018 

Seit Monaten werden Forderungen zur medizinischen Alterseinschätzung diskutiert, die der Öffentlichkeit suggerieren, hier fehle eine gesetzliche Grundlage und die Jugendämter agierten in einem weitgehend ungeregelten Raum. Die IPPNW lehnt die Forderungen nach gesetzlichen Neuregelungen zur medizinischen Alterseinschätzung ab. Die Vermengung des hochkomplexen Themas mit dem Thema Kriminalität von Geflüchteten und der Ruf nach „schnellen und verlässlichen Lösungen“ hat eine Stimmung erzeugt, die einer sachlichen Debatte abträglich ist. Die CDU/CSU-Fraktion etwa forderte gesetzliche Neuerungen und möchte das Verfahren der Alterseinschätzung zukünftig in „zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen“ vornehmen lassen. Erst nach der Alterseinschätzung in diesen Zentren sollen Kinder und Jugendliche durch Jugendämter in Obhut genommen werden. 

IPPNW-Pressemitteilung, 22.2.2018

Ärzteorganisation fordert neuen Lagebericht des Auswärtigen Amtes

Abschiebung nach Afghanistan

Mahnwache gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Bayreuth, Foto: Bunt statt Braun - Gemeinsam stark für Flüchtlinge e.V. Bayreuth22.02.2018 

Die IPPNW verurteilt die erneute Abschiebung von 14 Geflüchteten nach Afghanistan in dieser Woche. Die ärztliche Friedensorganisation fordert die künftige Bundesregierung auf, die Abschiebungen nach Afghanistan zu stoppen. Die Sicherheitslage müsse neu bewertet werden. „Es wird Zeit, dass der Lagebericht des Auswärtigen Amts endlich die desaströse Sicherheitslage in dem Kriegsland berücksichtigt“, erklärt Carlotta Conrad, IPPNW-Vorstandsmitglied. „In Länder, in denen Krieg herrscht, darf nicht abgeschoben werden“, so Conrad.

IPPNW-Pressemitteilung vom 16.1.2018

Ärzteorganisation kritisiert weitere Aushöhlung des Rechts auf Asyl

Sondierungsergebnis

Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Berlin 2017, Foto: IPPNW16.01.2018 

Die Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) kritisieren die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen im Bereich Migrations- und Integrationspolitik. „Das Bekenntnis zur Anerkennung des Rechts auf Asyl im ersten Abschnitt hinterlässt einen bitteren Nachgeschmack, wenn die folgenden Vereinbarungen eben dieses Recht auf Asyl aushöhlen“, empört sich Maren Janotta, Referentin für Soziale Verantwortung der IPPNW. SPD und CDU wollen die Migrationsbewegung nach Deutschland begrenzen und fordern, eine Obergrenze für Schutzsuchende, auch wenn sie nicht so genannt wird. Frontex soll zu einer echten Grenzschutzpolizei ausgebaut werden, um die europäischen Außengrenzen wirksam zu schützen.

IPPNW-Stellungnahme vom 09.01.2018

Das Alter kann medizinisch nur geschätzt werden

„Medizinische Altersfestsetzung“

Der Beweis, dass eine Person volljährig ist, lässt sich auch durch bildgebende Verfahren nicht mit der geforderten „an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit“ erbringen. Foto: IPPNW09.01.2018 

Zum gestrigen Artikel auf Welt-online über den Widerstand gegen die „medizinische Altersfeststellung“ erklärt die deutsche IPPNW-Sektion:

In der aktuellen Diskussion um die Altersdiagnostik bei jungen Flüchtlingen müssen einige Begriffe geklärt werden. Immer wieder ist von "Altersfeststellung" die Rede. Das unbekannte Alter kann aber nicht festgestellt, bestimmt oder definiert werden. Mit welchen Methoden auch immer: Es ist lediglich eine Altersschätzung möglich. Das ist unstrittig. Aufgrund einer solchen Schätzung wird dann seitens der zuständigen Behörden das Alter eines betroffenen jungen Menschen fiktiv festgesetzt.

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Ansprechpartnerin


Isolde Keller
Tel. 030/698074 - 18
Email: keller[at]ippnw.de

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Materialien

IPPNW-Forum 150 "Sicheres Herkunftsland? Abschiebung in Kriegs- und Krisengebiete"  Lesen | Im Shop bestellen

Empfehlungen für heilberuflich Tätige in Abschiebesituationen
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Lesetipp | Deutsches Ärzteblatt: Asylbewerber: Ein ethisches Dilemma

 

Dokumentation: Best Practice for Young Refugees. Ergebnisse und Beiträge einer internationalen Fachkonferenz   PDF-Download

Aktion "Wasser aufs Dach"

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