Editorial
Dr. Gisela Penteker
Seit wir zurück sind, haben sich in der Türkei die Ereignisse überschlagen. In Diyarbakir und anderen Städten kam es zu massiver Gewalt mit Toten und Verwundeten und Hunderten von Inhaftierten. Viele der Opfer sind Kinder und Jugendliche. Der Justizminister hat ein scharfes Antiterrorgesetz von 1991 wieder aus der Schublade geholt. Nationalismus, Hass und Vergeltung sind an der Tagesordnung, Demokratie, Versöhnung und Frieden in weite Ferne gerückt.
Vor dem Spiegel dieser Ereignisse erscheinen unsere Gespräche vor Ort in einem neuen Licht.
Unsere Reise führte nach Diyarbakir, Batman, Hasankeyf, Mardin, Kiziltepe, Urfa, Gaziantep, Adana und Izmir. Gesprächspartner waren der Menschenrechtsverein (IHD), die Menschenrechtsstiftung (TIHV), der Verein der Vertriebenen (GÖC-DER), die Ärztekammer, die Gesundheitsgewerkschaft (SES), Frauen gegen häusliche Gewalt /KAMER), Kommunale Frauenarbeit (DIKASSUM), Initiative zur Rettung Hasankeyfs, Ärzte und Leute auf der Straße.
Die ersten Tage war ich allein mit der Dolmetscherin in Diyarbakir, weil ich die abgekühlten Kontakte zur Ärztekammer und den Kollegen wieder aufnehmen wollte. Der Empfang war herzlich und das Interesse an weiteren Kontakten mit der deutschen IPPNW ist groß.
Hauptthema des Ärztetages und auch unserer Gespräche war die zunehmende Armut weiter Teile der Bevölkerung von Diyarbakir und im gesamten Südosten des Landes. Die Gesundheitsreform führt dazu, dass die Basisversorgung und die Prävention völlig wegbrechen. Wir dokumentieren im Anhang die Rede des Ärztekammerpräsidenten Dr. Ilhan Diken, in der deutlich wird, dass die türkischen Kollegen sehr gesellschaftskritisch die Veränderungen im Gesundheitswesen in Zusammenhang mit den gesamtgesellschaftlichen Veränderungen sehen, die immer mehr Menschen aus der Gesellschaft ausschließen. Trotzdem können sie sich als einzelne Ärzte der Entwicklung nicht verschließen. Viele arbeiten in den überall aus dem Boden schießenden Privatkrankenhäusern, mit denen der Staat Verträge abschließt über die Versorgung bestimmter Versichertengruppen. Bisher ist allerdings nicht klar, ob das Geld vom Staat auch im vereinbarten Umfang gezahlt werden wird oder ob die Kliniken ebenso schnell wieder verschwinden, wie sie entstanden sind. Auch die vielen Apotheken haben Verträge mit dem Staat, und an den Schaufenstern sind die Listen der Versicherungen angegeben, für die die Medikamentenkosten übernommen werden. Die Patienten müssen eine Zuzahlung von 10% bzw 20% leisten. Es gibt auch Apotheken, die Rezepte von Yesil-Kart-Patienten annehmen. Hier beträgt die Zuzahlung 20%. (Yesil-Kart ist die Krankenversichertenkarte für Bedürftige, die beim Gouverneur beantragt werden kann.)
Auch hier ist nicht klar, ob der Staat seinen Verpflichtungen nachkommen kann, oder ob die Apotheken vor dem wirtschaftlichen Ruin stehen.
In den ersten Tagen hatten wir Zeit zu ausgedehnten Streifzügen durch die Stadt und auf der Mauer entlang. Die Stimmung war entspannt. Selbst in den engen Vierteln der Altstadt konnten wir uns ohne die sonst übliche Traube neugieriger Kinder bewe-gen und entdeckten Reste alter Bürgerhäuser und romantische Winkel zwischen Baustellen und Beton. Kinder zeigten uns den Weg zu einer restaurierten Assyrischen Kirche, ein wunderschöner, schlichter Kuppelbau in einem stillen Hof. Der Hausmeister erzählte, dass es noch sieben assyrische Familien in der Stadt gibt, von denen vier auf dem Gelände der Kirche leben. Man lässt sie weitgehend in Ruhe, ihre Religion können sie allerdings nur im Verborgenen ausüben. Ein Geistlicher kommt ab und zu aus der Gegend von Midyat.
Ein etwa achtjähriger Junge sprach uns an. Er war am Morgen mit seiner Yesil Kart beim Arzt, weil er eine eitrige Angina hatte. Der Arzt hatte ihm Medikamente verschrieben. Er hätte aber kein Geld, das Rezept einzulösen. Sie seien viele Kinder zu Hause und der Vater sei seit Jahren arbeitslos. Der Apotheker war freundlich und erklärte dem Jungen sehr geduldig, wie er die Medikamente einnehmen muss (weil wir dabei waren?).
Das Rezept wollte der Junge behalten als Beleg für die Schule, dass er krank ist.
Der große Platz an der Mauer, der in der letzten Jahren eher eine Mischung aus Bauhof und Müllplatz war, war planiert und sauber. Kleine eingezäunte Bäume kämpften ums Überleben.
Frauen mit ihren Kindern saßen in Gruppen zusammen. Am Tandir, dem öffentlichen Backofen, war reger Betrieb. Freundlich boten uns die Frauen frisch gebackenes Brot an. Nein, fotografieren dürften wir sie nicht. Sie wollten nicht in einer westlichen Zeitung abgebildet werden.
Eine junge Mutter bat uns zu warten. Sie hatte eine Postkarte aus Holland bekommen und konnte sie nicht lesen. Während wir warteten, ergaben sich weitere kleine Gespräche. Eine Frau erzählte, dass von ihren fünf erwachsenen Kindern keines Arbeit hat. Ein alter Mann aus einem der Dörfer rund um Diyarbakir meinte: Natürlich sei das Leben im Dorf besser gewesen. Hier in der Stadt müsse man für alles zahlen. Im Dorf gab es Wasser, Holz und vieles andere umsonst oder wurde selbst erzeugt.
Auf der Mauer verwickelte uns ein junger Mann in eine interessante politische Diskussion. Er gehörte zur kurdischen Alternative, die auf die Hilfe der USA und die irakische Lösung setzt. Er, wie viele andere unserer Gesprächspartner, berichtete von wachsender Kriminalität, von Drogen, Gewalt, Prostitution und auch Homosexualität, wobei die Homosexualität gleichwertig in der unerfreulichen Liste aufgeführt wurde.
In einer der engen Gassen holte uns die rauhe Wirklichkeit ein: Ein Junge beobachtete uns eine Weile, dann riss er mir den Fotoapparat aus der Hand und verschwand blitzschnell im Gewirr der Gassen. Wir erstatteten Anzeige bei der Polizei und bekamen die Kartei der einschlägig bekannten Kinder vorgelegt, ein dickes Buch, auf jeder Seite etwa 20 Kindergesichter zwischen 8 und 16 Jahren, auch Mädchen darunter. Sie arbeiten meist in Banden und werden geschlagen, wenn sie abends ohne Beute zurückkommen.
Der Teppichhändler, den wir seit Jahren besuchen, freute sich, uns zu sehen. Er hat seinen Laden jetzt neben der Moschee, weil die kleine Karawanserei gegenüber renoviert wird. Er war redselig wie nie zuvor und versuchte gar nicht, uns für seine schöne Ware zu begeistern. Die Geschäfte laufen schlecht. In Diyarbakir hat niemand Geld für Teppiche. Touristen kämen kaum. Er hätte eine Weile Kontakte zu Händlern in Antalya gehabt. Jetzt würden die Touristen dort in abgelegene Hotels gesperrt, mit Bussen zu einigen wenigen großen Händlern gefahren. Die Einzelhändler hätten das Nachsehen. So sei es nicht nur im Teppichhandel.
Spontan besuchten wir eine Tierarztpraxis am Weg. Zwei junge Tierärzte hatten gut zu tun, berieten Kunden und verkauften Medikamente. Wir warteten geduldig, bis wir an der Reihe waren und fragten dann nach der Vogelgrippe. Unaufgeregt erklärten sie uns, dass es Vogelgrippe schon seit Jahren gäbe. Manchmal würden tote Tiere zu ihnen gebracht und dann bei Verdacht in Elazig oder Ankara untersucht. In Diyarbakir gäbe es dafür kein Labor. Meldepflicht bestünde nicht und öffentliche Maßnahmen wären ihnen nicht bekannt. Hier würden kranke Tiere geschlachtet und gegessen, was ja auch in Ordnung wäre, solange niemand mit den Tieren spielte und das Fleisch ordentlich gekocht oder gebraten würde. Panik gäbe es schon deshalb nicht, weil die Leute nichts von einer eventuellen Gefahr wüssten. Aufklärungskampagnen gäbe es ihres Wissens nicht. Sie würden natürlich mit ihren Kunden darüber reden, hätten aber dafür keinen Auftrag. Zuständig wäre das Landwirtschaftsministerium. Vereinzelt hätte es wohl Quarantänemaßnahmen und Tötung kranker Tierbestände gegeben.
In allen Gesprächen war die Armut das drängendste Thema. Sie führt zu Gewalt in den Familien und auf der Straße. Sie zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Moral. Die Regierung von Ministerpräsident Erdogan mache nur große Worte, die EU messe mit zweierlei Maß. Die Kurden wären verlassen wie eh und je. Eine Autonomielösung wie im Irak erscheint vielen erstrebenswert. Das haben wir hier seit Jahren nicht gehört.
Der Vorfall von Semdinli wird von den Kurden als Provokation der Nationalisten gesehen. Die Bürgermeister der Region bemühen sich um Deeskalation. Alle befürchte-ten neue Spannungen zum bevorstehenden Newroz-Fest.
Am 17.3., vier Tage vor Newroz, änderte sich die scheinbar friedliche Situation in Diyarbakir. Als wir abends von unseren Gesprächen in die Altstadt zurück kamen, waren die Straßen voller Polizei. Alle Einfahrten in die Altstadt waren abgeriegelt, gepanzerte Fahrzeuge mit Wasserwerfern und Geschützen standen an den markanten Ecken. Am nächsten Morgen waren an vielen Gebäuden riesige türkische Fahnen angebracht. Das habe nichts zu sagen, meinte unser Frühstückskellner. Heute sei irgendein türkischer Nationalfeiertag. Er kümmere sich nicht um solche Sachen. Die roten Fahnen waren aber auch am nächsten Tag noch da.
Wir fuhren über Batman nach Hasankeyf, einer einmaligen uralten Höhlenstadt am Tigris, die im Ilisu-Stausee unwiederbringlich versinken soll, wenn es nach der türkischen Regierung und dem internationalen Konsortium geht. Trotz aller Bedenken von Weltbank, Friedensaktivisten, Umweltschützern und Anwohnern soll der Bau mit Absicherung u.a. einer Hermesbürgschaft der BRD noch in diesem Jahr beginnen. Nach unserem ersten Besuch im Jahr 2000 hatten wir uns an der Kampagne zur Ret-tung von Hasankeyf beteiligt und waren wie auch die Menschen vor Ort davon ausgegangen, dass das umstrittene Vorhaben vom Tisch wäre. 2003 erlebten wir, wie die Bewohner Hoffnung hatten und sich wieder Leben im Ort regte. Straßen waren geteert, es gab Läden und Informationsmaterial in verschiedenen Sprachen. Die Menschen waren stolz auf ihre antike Stadt. Jetzt auf einmal ist die Bedrohung wieder da. Der Widerstand ist stärker geworden und in der Bevölkerung breiter verankert. Kurz vor unserer Reise hatte es in Diyarbakir eine große Konferenz gegeben, an der sich viele zivilgesellschaftliche Gruppen beteiligt haben. Auch wir werden uns in Deutschland wieder dafür einsetzen, dass es für dieses Projekt keine Hermes-Bürgschaften geben darf.
Das Newrozfest feierten wir in Kiziltepe. Viele Menschen bedankten sich, dass wir gekommen waren. Die Polizei hielt sich zurück, obwohl ein riesiges Öcalan-Transparent und viele kurdische und PKK-Fahnen zu sehen waren. Unterschriftenlisten machten die Runde, auf denen die friedliche politische Lösung des Kurdenkonfliktes unter der Beteiligung von Abdullah Öcalan gefordert wurde. Wie wir nach unserer Rückkehr gehört haben, werden jetzt Menschen wegen dieser Listen angeklagt. Das türkische Militär nützte die von der PKK ausgerufene Feuerpause zu massiven Truppenaufmärschen und Gefechten. Dabei wurden 14 PKK-Kämpfer getötet. Es besteht der Verdacht, dass das Militär Giftgas eingesetzt hätte. Bei der Beerdi-gung einiger der Gefallenen brachen dann in Diyarbakir die Unruhen aus. Diesmal gelang es dem Bürgermeister und seinen Helfern nicht, die Bürger zur Besonnenheit zu rufen.
Die Unruhen drohen auch auf andere Teile des Landes überzugreifen und bieten dem Militär die Gelegenheit, noch mehr Truppen im Südosten zusammenzuziehen. Sogar ein Einmarsch in den Irak wird wieder in Erwägung gezogen.
Wir sind in tiefer Sorge um unsere Freunde. Ein neuer Flächenbrand droht. Die EU und die deutsche Regierung könnten eine wichtige Rolle spielen. Es ist die alte Forderung: ohne eine politische Lösung der Kurdenfrage kann es in der Türkei keine wirtschaftliche und demokratische Entwicklung geben. Die Frage nur unter dem Gesichtpunkt der Terrorismusbekämpfung zu diskutieren führt in die Sackgasse.
Die gesamte Reisedokumentation mit vielen Fotos und Beiträgen von Gisela Penteker, Monika Bergen, Eva Klippenstein und Waltraud Wirtgen können Sie in der Geschäftstelle der IPPNW für 3 Euro bestellen.
IPPNW Geschäftstelle
Tel: 030/69 80 74 - 0
E-Mail: ippnw@ippnw.de
... zurück
