Geschockt von den jüngsten Nachrichten über den Tod afghanischer Zivilisten durch die Hand deutscher Soldaten verstärkt ein breites Bündnis aus Friedens-, Sozialen Bewegungen und Gewerkschaften ihre Mobilisierung gegen die im September anstehende Mandatsverlängerung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan. Es appelliert an die Mitglieder des Bundestages, der Verlängerung die Stimme zu verweigern. Um dem Nachdruck zu verleihen, ruft es zur Teilnahme an den bundesweiten Demonstrationen am 20. September in Berlin und Stuttgart auf.
Für das Bündnis ist der Krieg in Afghanistan völkerrechtswidrig. Die behaupteten "Erfolge" des "Krieges gegen den Terrorismus" und die angeblichen Errungenschaften beim "Wiederaufbau" Afghanistans entsprechen nicht der realen Situation. Die Wirklichkeit ist geprägt von einem hohen Blutzoll der Zivilbevölkerung und ihrer sich ständig verschlechternden Lebensbedingungen.
Selbst militärisch sind keine "Erfolge" zu erzielen. Der jüngste Anschlag auf die französischen Streitkräfte und der Tod des deutschen Soldaten im angeblich "ruhigeren" Norden Afghanistans sind Ausdruck der sich verschlechternden Sicherheitslage. Und dies, obwohl die Truppenstärke der ausländischen Streitkräfte in den letzten Jahren ständig erhöht wurde. Es wird Zeit, die Aussichtslosigkeit und die Kontraproduktivität des Krieges einzugestehen und die Truppen aus Afghanistan abzuziehen.
Viele Meinungsumfragen dokumentieren den Wunsch der deutschen Bevölkerung nach Abzug der Bundeswehr. Doch dieser wird mehrheitlich von den Parteien ignoriert. Demnächst soll das Mandat des Bundestages für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr verlängert und sein Umfang sogar vergrößert werden.
Der Aufruf des Bündnisses erklärt:
"Wiederaufbau, Demokratie und eine soziale Entwicklung können erst gelingen, wenn der Krieg beendet und die fremden Truppen abgezogen sind. Die frei werdenden Mittel müssen für humanitäre Arbeit zur Verbesserung der Lebensbedingungen genutzt werden."
Informationen zu den Demonstrationen auf der Webseite
http://www.afghanistandemo.de
Zur Abfrage friedenspolitischer Einschätzungen und Nachfragen zu den Demonstrationen wenden Sie sich bitte an:
Für den bundesweiten Arbeitsausschuss
Reiner Braun („Kooperation für den Frieden“) 0172 – 231 74 75
Peter Strutynski („Bundesausschusses Friedensratschlag“) 0561/804-2314
Für die OrganisatorInnen in Berlin
Jutta Kausch (Künstlerinnen und Künstler gegen Krieg) 030 - 2511297, mobil: 0162-1966945
Für die OrganisatorInnen in Stuttgart
Dieter Lachenmayer („Friedensnetz Baden-Württemberg“) 0711/603237
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