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IPPNW
IPPNW-Jahresversammlung in Herford

24 Jahre Tschernobyl

Themen: Abrüstung und Afghanistan, Anti-Atom-Demonstration

26.04.2010

Vom 23.-25. April 2010 fand das IPPNW-Jahrestreffen in Herford statt. Zum Auftakt veranstalteten die IPPNW-Ärzte eine Anti-Atom-Demonstration vom Alten Markt zum Tagungsort im Haus der kirchliche Dienste, um auf die Gefahren der zivilen Atomkraft aufmerksam zu machen. Etwa 120 Menschen beteiligten sich an dem bunten Marsch durch die Herforder Innenstadt.

24 Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl wies der stellvertretende IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim darauf hin, dass die Folgen des Gaus bis heute verdrängt, vertuscht, verharmlost und bagatellisiert würden. So spreche die WHO noch heute von "nur" 56 Todesopferen. Die Wahrheit aber sei: 100tausende waren und sind betroffen: in der Ukraine, Belarus, Russland, Polen, aber auch in Europa.

Mit der Forderung nach atomarer Abrüstung stand am Samstag ein weiteres Kernthema der IPPNW auf der Tagesordnung, die im Hinblick auf die im Mai in New York anstehende Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages mit Vertretern der "Bürgermeister für den Frieden" diskutiert wurde.

Xanthe Hall, IPPNW-Abrüstungsexpertin, und die Bürgermeister äußerten die Sorge, dass sich das von US-Präsident Obama mit seiner Prager Rede aufgestoßene Fenster zur Abrüstung wieder zu schließen beginne. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte auf dem NATO-Gipfel in Tallinn den Abzug der US-Atomwaffen aus Europa unter den Vorbehalt gestellt, dass Russland seinerseits abrüstet. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen glaubt, die US-Atomwaffen in Europa seien nach wie vor essentiell für die nukleare Abschreckung.

Die IPPNW-Ärzte verabschiedeten zudem zahlreiche Anträge und Resolutionen. So forderten sie die Kultusministerkonferenz auf, Kooperationsverträge zwischen Schulministerien und Bundeswehr für ungültig zu erklären. Die Unterrichtung von Schulklassen in und außerhalb von Schulen durch Angehörige der Bundeswehr, sog. Jugendoffiziere, sei unvereinbar mit dem Bildungsauftrag.

In weiteren Beschlüssen forderte die IPPNW die Kennzeichnung von Waren aus Siedlungen in den von Israel besetzten Gebieten sowie ein Ende der Beteilung der Deutschen Bank an dem Rüstungskonzern Elbit.

Zudem beschlossen die IPPNW-Ärzte eine Resolution zur Elektronischen Gesundheitskarte. Darin fordern sie die Delegierten des 113. Ärztetages in Dresden auf, die weitere Mitarbeit der Ärzteschaft an dem E-Card-Projekt zu verweigern. "Inbesondere wenden wir uns entschieden gegen die Absicht, die Ärzte gesetzlich zur Online-Übermittlung der Daten zu verpflichten," heißt es in der Resolution. Die Bundesregierung wird aufgefordert, das verfehlte Projekt "Elektronische Gesundheitskarte" endgültig aufzugeben.

Am Sonntag veranstaltete die IPPNW ein öffentliches Symposium zum Afghanistan-Krieg und der Rolle Deutschlands. Der deutsch-afghanische Politologe und Publizist Martin Baraki sprach sich dafür aus, die Nato-Truppen abzuziehen und durch Soldaten aus blockfreien Staaten zu ersetzen. In einer Loya Dschirga (Ratsversammlung) sollten die Afghanen autonom über ihre weitere Zukunft entscheiden.

Der ehemalige Generalsekretär von Pax Christi Reinhard Voß forderte eine deutliche Trennung von militärischen und zivilem Engagement. Der emertierite Hochschullehrer und außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken Norman Paech zitierte eine Studie der UNO nach fast neun Jahren Krieg: Die Zahl der Menschen, die in Afghanistan in Armut lebt, sei von 33 auf 42 Prozent gestiegen. Unterernährt seien nicht mehr 30 Prozent, sondern 39 Prozent der Afghaninnen und Afghanen. Zugang zu sanitären Einrichtungen hätten nicht mehr 12 Prozent der Bevölkerung, sondern nur noch 5, 2 Prozent. In Slums lebten nicht mehr 2,4 Millionen, sondern 4,5 Millionen Menschen.

Die E-Card-Resolution finden Sie unter www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Soziale_Verantwortung/Resolution__E-Card2010.pdf 

Den Beschluss zur Kennzeichnung von Waren aus aus Siedlungen in den von Israel besetzten Gebieten unter http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Beschluss_kennzeichnung.pdf

Den Beschluss mit der Forderung an die Deutsche Bank, ihre Beteiligung an dem Rüstungskonzern Elbit aufzugeben, finden Sie unter http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Beschluss_ruestungskonzern.pdf

Die Forderung an die Kultusministerkonferenz: Bundeswehr raus aus Schulen unter http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Beschluss_bundeswehr.pdf 

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