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IPPNW
IPPNW-Presseinformation vom 5.3.2010

Höchste Zeit für die Abschaffung aller Atomwaffen

40 Jahre Atomwaffensperrvertrag

05.03.2010

Heute vor 40 Jahren trat der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag (NVV - englisch: Non-Proliferation Treaty, NPT) in Kraft. Der Vertrag, der von 189 Staaten unterzeichnet wurde, verbietet die Weitergabe bzw. das Erwerben von Atomwaffen. "40 Jahre nach Inkrafttreten des Vertrages ist die Gefahr der Weiterverbreitung von Atomwaffen größer geworden und das Abrüstungsversprechen bleibt weitgehend unerfüllt", kritisiert die Atomwaffenexpertin der IPPNW Xanthe Hall. Immer noch existieren weltweit 23.000 Atomwaffen. Die Gefahr eines unbeabsichtigten Atomkriegs durch Fehlalarm bleibt real, weil tausende Atomwaffen immer noch in höchster Alarmbereitschaft gehalten werden.

Im Mai wird in New York über den Nichtverbreitungsvertrag verhandelt. Mit dem Bekenntnis von Barack Obama zu einer Welt ohne Atomwaffen gibt es die historisch einmalige Chance, die Konferenz zu einem Erfolg zu führen. Allerdings muss sich laut IPPNW die immer wieder verschobene US-Atomwaffendoktrin deutlich von der Doktrin der Bush-Regierung absetzen, damit die USA im Vorfeld der Konferenz ihren Abrüstungswillen untermauern kann. Auch die Verhandlungen mit Russland über einen Nachfolgevertrag des bereits im Dezember ausgelaufenen START-I-Vertrag müssen zu einem Abschluss geführt werden. Leider ist die Raketenabwehr in Europa erneut zum Hindernis geworden.

Die deutsche Bundesregierung kann bei den Abrüstungsverhandlungen eine entscheidende Rolle spielen. „Wir fordern Außenminister Guido Westerwelle auf, sich für eine Atomwaffenkonvention stark zu machen. Die Bundesregierung muss sich für den Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Deutschland, für den Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen und für ein Nein zu Atomwaffen in der neuen Nato-Strategie einsetzen“, erklärt Xanthe Hall.

Die IPPNW setzt sich in der Kampagne ICAN (international campaign to abolish nuclear weapons) für eine Atomwaffenkonvention ein, einen Vertrag über das Verbot und die Abschaffung dieser Massenvernichtungswaffen. Auf diese Weise wurden bereits Landminen, chemische und biologische Waffen verboten. Für die Idee einer "Atomwaffenkonvention" als Wegbereiter für eine atomwaffenfreie Zukunft gibt es weltweit wachsende Unterstützung. Neben dem UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon haben sich u.a. der ehemalige australische Außenminister Gareth Evans, der Dalai Lama und der ehemalige Direktor der Internationalen Atomenergieorganisation IAEO Hans Blix für eine Atomwaffenkonvention ausgesprochen.

Weitere Informationen zu der ICAN-Kampagne: www.icanw.org
Informationen zum Atomwaffensperrvertrag unter www.atomwaffena-z.info/atomwaffen-heute/ruestungskontrolle/atomwaffensperrvertrag

Vom 19.-21. März 2010 findet in Essen der Internationale Kongress „Friedenskultur 2010. Unsere Zukunft atomwaffenfrei“ statt, auf dem Wissenschaftler, Politiker und Friedensaktivisten über atomare Bedrohung und Abrüstung diskutieren. Weitere Informationen unter www.friedenskultur2010.de

Pressekontakt: Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung, Körtestr. 10, 10967 Berlin, www.ippnw.de, Xanthe Hall, Tel. 030 – 69 80 74 12,
Email: xanthe[at]ippnw.de

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