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Bürgermeister Akiba sucht neue Wege für Abrüstung

Offener Brief an den Konferenzpräsident

Bürgermeister von Hiroshima, Tadatoshi Akiba

Offener Brief an den Präsidenten der NVV-Überprüfungskonferenz

H.E. Mr. Sergio de Queiroz Duarte
Präsident der 7. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages
Konferenz-Sekretariat
Vereinte Nationen

27. Mai 2005
Sehr geehrte Excellenz,

vielen Dank für den herzlichen Empfang der Delegation der “Bürgermeister für den Frieden” auf der Überprüfungskonferenz. Mit getrennter Post schicke ich Ihnen die endgültige Liste der UnterzeichnerInnen der internationalen Erklärung der Bürgermeister. 208 andere Repräsentanten von Städten schlossen den 456 UnterzeichnerInnen an und drückten ihre Unterstützung der 2020 Vision Kampagne in anderer Form aus. Es mag Sie ebenfalls interessieren, dass die Zahl der Mitglieder der “Bürgermeister für den Frieden” von unter 600 auf über 1000 angestiegen ist, seit unsere Kampagne im November 2003 initiiert wurde. Dieser Zulauf an Mitgliedern steigt stetig.

Ich hoffe, Sie verzeihen mir den Einsatz eines Offenen Briefes, um mit Ihnen und allen TeilnehmerInnen der Überprüfungskonferenz – ob TeilnehmerIn einer Regierungen oder von Nicht-Regierungsorganisationen – zu kommunizieren. Ich habe nicht den leisesten Zweifel daran, dass Sie und die große Mehrheit der TeilnehmerInnen jede erdenkbare Anstrengung unternommen haben, um ein bedeutsames Ergebnis zu erreichen. All jene, die sich in gutem Glauben angestrengt haben, haben meinen tiefsten Dank für eine – wie es scheint – undankbare Aufgabe.

Ich wünsche Ihnen Kraft und Inspiration, wenn Sie versuchen, eine Akzeptanz für eine Erklärung des Präsidenten bei der Konferenz zu erreichen. Aber ich bin sicher, Sie sind sich mit mir darin einig, dass die Erklärung des Konferenzpräsidenten kein Ersatz ist für eine sorgfältig beratenes und akzeptiertes Schlussdokument, wie das Schlussdokument der 2000- Überprüfungskonferenz. Als ein Veteran der Abrüstungskonferenz, hatten Sie sicher keine Illusionen über die Tiefe der Krise, mit der die atomare Nichtverbreitungs- und Abrüstungsagenda konfrontiert sind. Es war unwahrscheinlich, dass Hindernisse, die in den letzten fünf Jahren in Genf nicht überwunden werden konnten, in vier Wochen in New York mit fast den gleichen Parteien zu lösen wären. Und um nach vorne zu schauen, wenn noch mehr auf dem Spiel stand und es trotzdem zu keiner Kooperation kam, welche Chance wird dann für die Abrüstungskonferenz bestehen, ihre Aufgabe nun zu erfüllen?

Sowohl in Genf als auch in New York, haben wir Länder gesehen, die die Arbeit zu aüßerst wichtigen Aufgaben durch grobe Ausnutzung von Konsensregeln blockieren. Mit Verfahrensfragen kann eine kleine Zahl von Staaten der großen Mehrheit ihren Willen aufzwingen. In Anbetracht dessen, was für die Menschheit auf dem Spiel steht, ist das intolerabel. Dass ein solches Land dann den Spieß herumdreht und die multilateralen Institutionen als ineffektiv kritisiert, ist recht empörend. Wir müssen diejenigen, die sich auf diese Weise verhalten – mit den Worten von Präsident Abraham Lincoln warnen:

“Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.”


Wir werden die Abrüstungskonferenz mit einem wachsamen Auge begleiten. Währenddessen, glauben wir, wäre es klug, die ein alternatives Treffen vorzubereiten, das nicht von Verfahrensfragen gelähmt wird. Sie werden sich daran erinnern, dass ich in meinem Brief an die TeilnehmerInnen der Atlanta-Konsulationen II, erklärt habe, dass die Bürgermeister für den Frieden bereit sind, sich für sorgfältige Überlegungen über neue Wege zu engagieren, sollten die etablierten Gremien blockiert bleiben. Diese Aufgabe ist heute nötiger denn je. Nichts würde mich mehr freuen, der Welt in meiner Friedenserklärung zum 60. Jahrestag die Entwicklung einer realisierbaren Option zu verkünden. In jedem Fall werden die Bürgermeister für den Frieden Ratschlag von allen Menschen mit gutem Willen suchen, als wir uns vorwärts bewegen.

Die 2020-Vision und die Erklärung der “Bürgermeister für den Frieden” rufen dazu auf, in diesem Jahr Verhandlungen zu beginnen. Das Fehlen einer positiven Vision, was mancherorts offensichtlich wurde, ist natürlich enttäuschend. Aber Enttäuschung ist nicht gleich Mutlosigkeit. Der Wille einer großen Mehrheit wird eine demokratische Entsprechung in unseren Städten, Ländern und der Welt finden. Wir fahren fort, dieses Jahr eine Entscheidung zu suchen, um die substantielle Arbeit an einem Programm für die vollständige Abschaffung von allen nuklearen Arsenalen in Gang zu bringen. Wir machen weiter, überzeugt, dass Lektionen gelernt worden sind und Taten folgen werden.

Danke Ihnen für die historische Aufgabe, die Sie mit Geduld und Ausdauer geschultert haben.

Respektvoll

Tadotoshi Akiba
Bürgermeister von Hiroshima
Präsident der Bürgermeister für den Frieden

Foto: Bürgermeister von Hiroshima, Tadatoshi Akiba

Webdossier

UN-Hauptquartier in New York. Foto: UN

Vom 27. April bis 22. Mai 2015 fand in New York die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag statt. 
Lesen Sie hier mehr darüber

Ansprechpartnerinnen


Xanthe Hall

Abrüstungsreferentin
Expertin in Fragen zu Atomwaffen
Tel. 030 / 698074 - 12
Mobil 0171 / 435 84 04
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Inga Blum, IPPNW-Vorstand. Foto: Inga Blum

Dr. Inga Blum
Zuständig für Atomwaffenfragen im Vorstand
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Materialien

IPPNWaktuell über die geplante Modernisierung der US-Atomwaffen in Europa.

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